- Allgemeines
- Verantwortlichkeit für das Online-Angebot
- Vertragsschluss
- Lieferung
- Versand
- Preise
- Bezahlung
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung
- Widerrufsrecht/Rücksendungen
- Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
- Technische und gestalterische Abweichungen
- Datenschutz
- Gerichtsstand - Erfüllungsort - Rechtswahl
Vertragspartner
für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die P+K Textil GmbH,
Wannweiler Straße 55, D-72770 Reutlingen, im folgenden P+K TEXTIL genannt. Für
die Geschäftsbeziehungen zwischen P+K TEXTIL und ihren Kunden gelten die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Bedingungen des
Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung
durch P+K TEXTIL. Mit der Bestellung werden die Lieferbedingungen und diese AGB
anerkannt. Rechnung und Lieferschein gelten zugleich als Auftragsbestätigung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein
oder unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der
AGB im Übrigen nicht berührt.
2 Verantwortlichkeit für das Online-Angebot
(1) Über
die Plattform von P+K TEXTIL steht ein Shop zur Verfügung.
(2) Für
die in einem "P+K TEXTIL-Shop" angebotenen Waren und die Ausgestaltung
des Shops insgesamt ist P+K TEXTIL verantwortlich.
(1) Die
Darstellung von Waren im Internet bzw. in Printmedien stellt kein Angebot dar,
sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte bei P+K TEXTIL
zu bestellen. Die Bestellung der gewünschten Produkte über die Webseite von P+K
TEXTIL (www.P+K Textil.de), per E-Mail (über unser Kontaktformular), per
Telefax (+49 (0) 71 21 - 12706-79), schriftlich oder telefonisch (+49 (0) 71 21
- 12706-0) ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages.
(2) Durch
das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein
bindendes Angebot nach §145 BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw.
Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer
Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und
ggf. zu korrigieren. Die Bestellung erfolgt in Deutsch.
(3) P+K TEXTIL
wird den Zugang der Bestellung dem Kunden unverzüglich bestätigen. Bei
Bestellungen aus dem Internet wird P+K TEXTIL eine Bestellbestätigung per
E-Mail zusenden. P+K TEXTIL prüft das Angebot auf seine rechtliche und
tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen
Schutzrechte Dritter.
Die
Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung
stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme des Angebots durch P+K TEXTIL
dar, sondern sollen den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung
bei P+K TEXTIL eingegangen ist.
Ein
Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn P+K TEXTIL das bestellte Produkt an
den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer
Lieferbenachrichtigung bestätigt.
Bei einer
Internetbestellung erfolgt dies durch den Versand einer zweiten E-Mail.
Die
Details einer Internetbestellung können auch online unter http://www.P+K Textil.de
im Benutzerprofil unter "Mein Konto" eingesehen werden.
Über
Waren aus einer Bestellung, die nicht in der Lieferbenachrichtigung aufgeführt
sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(4) P+K TEXTIL
als Plattformanbieter ist es nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete
Druck- und Stickmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. P+K TEXTIL
behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen
Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder
der Verdacht entsteht, dass durch ein Druck- oder Stickmotiv Rechte Dritter
oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(5) Der
Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen
Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen
Lieferstörungen oder wenn P+K TEXTIL die Nichtbelieferung zu vertreten hat,
insbesondere indem P+K TEXTIL es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes
Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der
Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht
worden, so wird diese erstattet.
(1)
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands
möglich. Es gilt deutsches Recht, UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
(2) Die
von P+K TEXTIL genannten Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich, es
sei denn, sie sind ausdrücklich als "verbindlicher Liefertermin" von P+K
TEXTIL schriftlich bestätigt worden unter dem Vorbehalt, dass die P+K TEXTIL
selbst vollständig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende
Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
(3) P+K TEXTIL
ist jederzeit bemüht, so schnell wie möglich zu liefern. Die angegebenen
Lieferzeiten durch P+K TEXTIL stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. P+K
TEXTIL wird dem Besteller unverzüglich Mitteilung machen, falls die Ware nicht
lieferbar sein sollte. Sollte die Ware seitens des Herstellers nicht mehr
verfügbar sein, gilt der Vertrag als nicht geschlossen. Ein von P+K TEXTIL
übernommenes Beschaffungsrisiko existiert nicht.
(4)
Voraussetzung der Einhaltung der Lieferzeit ist die rechtzeitige Erfüllung der
vom Besteller übernommenen Vertragsverpflichtungen, insbesondere die Leistung
der vereinbarten Zahlungen und gegebenenfalls Erbringung vereinbarter
Sicherheiten.
(5) Im
Übrigen ist jeder Besteller im Falle eines von P+K TEXTIL zu vertretenden
Verzuges zur Geltendmachung weiterer Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von
ihm nach Verzugseintritt gesetzte Nachfrist von 6 Wochen fruchtlos verstrichen
ist.
(6) P+K TEXTIL
ist jederzeit zu Teillieferungen berechtigt. Hat P+K TEXTIL Lieferverzögerungen
nicht zu vertreten, ist sie berechtigt, die Lieferung um die Dauer der
Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben oder, sofern
die Leistung durch die Verzögerung unmöglich wurde, wegen des noch nicht
erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
(7)
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichtet P+K TEXTIL
sich, dem Kunden vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu
informieren. P+K TEXTIL behält sich vor, dem Kunden in diesen Fällen einen
Ersatzartikel - preislich und qualitativ gleichwertig - zu übersenden. Will der
Kunde diesen nicht annehmen oder behalten, kann der Kunde ihn kostenfrei
abweichend von Ziff. 10 innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist an P+K TEXTIL
zurücksenden.
(8)
Mehr/Minderlieferungen
P+K TEXTIL behält es sich vor, bei Sonderanfertigungen eine
Mehr/Minderlieferung von +/- von bis zu 10 % zu liefern. Sonderproduktionen
bzw. Sonderanfertigungen sind Produkte, die speziell für den Kunden angefertigt
werden und außerhalb des Standardsortimentes liegen.
(1) Ist
ein Versand der bestellten Ware erforderlich, so erfolgt diese ab
Produktionsstandort oder einer anderen Fabrikationsstätte von P+K TEXTIL auf
Rechnung und Gefahr des Kunden. Mangels besonderer Vereinbarung steht P+K TEXTIL
die Wahl des Transportunternehmers sowie die Art des Transportmittels frei. Die
Gefahr geht auch dann mit Absendung auf den Kunden über, wenn frachtfreie
Lieferung vereinbart ist.
(2)
Geliefert wird durch einen von P+K TEXTIL zu wählenden Versanddienstleister.
Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche von der Bestellung, dem
Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.
(3)
Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, so
geht die Gefahr bereits mit dem Zeitpunkt der Versandbereitschaft auf diesen
über. Die durch die Verzögerung entstehenden Kosten (insbesondere Lager,
Spesen) hat der Kunde zu tragen. Entscheidend ist der Zeitpunkt der Mitteilung
der Versandbereitschaft.
(4) P+K TEXTIL
ist nicht verpflichtet, die Sendung gegen Transportschäden zu versichern oder
versichern zu lassen, es sei denn, eine entsprechende Verpflichtung ist von ihr
schriftlich übernommen worden.
(5) Die
Ware von P+K TEXTIL wird stets sorgfältig verpackt. Beschädigte Ware ist sofort
beim Versanddienstleister bzw. dem Überbringer der Ware zu reklamieren, da
hierfür von P+K TEXTIL keine Haftung übernommen wird. Darüber hinaus muss eine
solche Reklamation P+K TEXTIL unverzüglich zusätzlich angezeigt werden.
(1) Es
werden nur Bestellungen aus Deutschland akzeptiert. Für die Kunden sind die
angegebenen Preise Nettopreise. Diese Nettopreise verstehen sich zuzüglich
gesetzlicher Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gesondert in Rechnung
gestellt und auf der Rechnung ausgewiesen.
(2)
Mehrkosten, die für den Versand im Rahmen von ursprünglich nicht vorgesehenen
Teillieferungen entstehen, übernimmt P+K TEXTIL.
(3)
Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig. Rabatte werden nur
nach Absprache und nur auf rabattfähige Artikel gewährt. Der Anspruch auf gewährte
Rabatte und Sonderpreisvereinbarungen wird mit der ersten Mahnung unwirksam.
Der Differenzbetrag wird in diesem Fall entsprechend der gültigen
Verkaufspreise dem Kunden nachberechnet.
(1) Es
gelten die im von P+K TEXTIL betriebenen Online-Shop veröffentlichten
Zahlungsmöglichkeiten. P+K TEXTIL behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der
Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von
Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Für P+K
TEXTIL unbekannte Firmen und Neukunden beliefert P+K TEXTIL ausschließlich per
Vorkasse durch Überweisung, per Nachnahme oder Lieferung auf Rechnung gegen
Bankbürgschaft oder Referenzen einer deutschen Großbank. Abweichende Handhabung
ist in Ausnahmefällen möglich.
(3)
Sämtliche Rechnungen von P+K TEXTIL sind für P+K TEXTIL kostenfrei zu zahlen
und - soweit nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist - zahlbar
innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug. Abweichende Zahlungsbedingungenen sind
möglich. Ein Skontoabzug bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Bei
Überschreitung der Zahlungsfrist sind Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem
jeweiligen Basiszinssatz auf den Rechnungsbetrag auch ohne erfolgte Mahnung zu
zahlen. Anderweitig bestehende Zahlungsziele verfallen. Dasselbe gilt für den
Fall, dass eine Forderung bei Fälligkeit nicht bezahlt ist.
(4) Eine
Zurückbehaltung der Zahlung oder eine Aufrechnung wegen gegebenenfalls
bestehender Gegenansprüche des Bestellers ist mit Ausnahme unbestrittener oder
rechtskräftig festgestellter Forderungen ausgeschlossen. Sämtliche Forderungen
von P+K TEXTIL gegen den Kunden, egal aus welchem Rechtsverhältnis, sind sofort
zur Zahlung fällig, wenn ein Sachverhalt gegeben ist, der gemäß gesetzlicher
Bestimmungen oder vertraglicher Regelungen P+K TEXTIL zum Rücktritt berechtigt.
(5)
Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung
seitens P+K TEXTIL nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom
Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten
nicht möglich ist, hat der Kunde P+K TEXTIL oder dem von ihm mit der Abwicklung
beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(6) P+K TEXTIL
ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger
Dritter zu bedienen:
a) Bei
Zahlungsverzug des Kunden darf P+K TEXTIL seine Forderungen an ein Inkassobüro
abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten
an diesen Dritten übertragen.
b) Im
Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im
Verhältnis zu P+K TEXTIL erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß
dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt
darüber verfügen kann.
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der P+K TEXTIL zustehenden
Forderungen Eigentum von P+K TEXTIL. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des
HGB, behält sich P+K TEXTIL das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum
Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang
pfleglich zu behandeln.
(3) Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als zehn Tage in Verzug, hat P+K
TEXTIL das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
9 Autorisation
Die von P+K
TEXTIL erstellten Produktionsdaten, z.B. Druck- und Stickprogramme
(Stickkarten, CNC-Programme, Grafiken, technische Layouts) werden elektronisch
auf den Datenservern von P+K TEXTIL archiviert. P+K TEXTIL gibt speziell für
Kundenaufträge erstellte Produktionsdaten weder direkt noch indirekt an Dritte
weiter. Die Rechte an den im Kundenauftrag erstellten Produktionsdaten
verbleiben beim Kunden. Soweit dessen Vorgaben für die Erstellung der
Produktionsdaten durch P+K TEXTIL gegen Rechte Dritter verstoßen (Lizenzrechte,
Marken- und Warenzeichen, usw.), haftet ausschließlich der Kunde hierfür. P+K TEXTIL
ist lediglich Verarbeiter auf Rechnung und alleiniger Verantwortung des Kunden.
Gegebenenfalls hat der Kunde P+K TEXTIL von eventuellen Ansprüchen Dritter
freizustellen. Die Produktionsdaten sind, soweit nicht anderweitig schriftlich
vereinbart, Eigentum von P+K TEXTIL und werden nicht an den Kunden
weitergegeben. P+K TEXTIL löscht archivierte Produktionsdaten nach 24 Monaten
ab Auftragsauslieferung/Datum der Rechnung.
(1)
Bilder, Abbildungen, Zeichnungen, Darstellungen, Preise, technische Daten,
Angaben, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Newslettern, Infobroschüren,
Internet oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen
Charakter. P+K TEXTIL übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser
Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in
der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Für
die Beseitigung von Mängeln gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit in
diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt
ist. Der Vertragspartner kann diese Ansprüche nicht an Dritte abtreten.
Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen, insbesondere
die Haftung für Schäden, die nicht am Gegenstand der Sache selbst entstanden
sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des
Vertragspartners. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit eine Haftung auf
gesetzlich geregelten Ansprüchen besteht oder die Schadensursache auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
(3)
Soweit die Haftung von P+K TEXTIL in diesen Allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen von P+K TEXTIL.
(4) Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. P+K
TEXTIL haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit
des Online-Angebots.
(5) Die
Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt
zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die
Verjährungsfrist ein Jahr.
11 Widerrufsrecht/Rücksendungen
*****************************************************
Beginn
Widerrufsrecht
(1)
Widerrufsrecht Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §13 BGB, kann er seine
Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Ware vor Fristablauf überlassen wird
- durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und
auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von P+K TEXTIL gemäß 312 c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten
von P+K TEXTIL gemäß 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 3 BGB-InfoV. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Ware.
Die
Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
P+K Textil
GmbH
Stresemannstraße
44
D-72770
Reutlingen
oder per
E-Mail über unser Kontaktformular.
Dieses
Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die P+K Textil
auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf
persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere
für Produkte, die mit den Motiven (Texte oder Motive) auf Wunsch des Kunden
bedruckt , beflockt oder bestickt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er P+K Textil
bei Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der
Ware gibt.
(2)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er P+K Textil ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem
Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt
und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr von P+K Textil zurückzusenden. Der
Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis
der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die
Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim
Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach
Absendung der Widerrufserklärung des Kunden erfüllt werden. Das Widerrufsrecht
des Kunden erlischt vorzeitig, wenn P+K Textil mit der Ausführung der
Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z. B. durch
Download etc.).
Rückerstattungen des Kaufpreises erfolgen nur bei einwandfreiem und unbenutztem
Zustand des oder der Artikel, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr für Verwaltung
und Wiedereinlagerung in Höhe von 20 % des Wareneinkaufspreises min. jedoch 25
Euro.
Ende
Widerrufsrecht
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